Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Erhöhung des Anteils der Unterrichtszeit an der Arbeitszeit durch den Arbeitgeber - Das Direktionsrecht des Arbeitgebers - Das Weisungsrecht des Arbeitgebers - Anteil der Lehrtätigkeit an der Gesamtarbeitszeit - Konkretisierung der Leistungspflicht des Arbeitnehmers im ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

• BAG, 07.09.1988 - 5 AZR 625/87

  Abmahnung nach erfolgloser Kündigung - Anspruch auf Entfernung von …

  Auszug aus BAG, 11.12.1991 - 5 AZR 63/91

  Eine solche Konkretisierung der Leistungspflicht des Arbeitnehmers im Wege stillschweigender Vertragsergänzung setzt jedoch voraus, daß über den bloßen Zeitablauf hinaus zusätzliche Umstände vorliegen, die ein schutzwürdiges Vertrauen des Arbeitnehmers auf Beibehaltung des bisherigen Leistungsinhaltes für die Zukunft begründen (BAG Urteil vom 11. Juni 1958 - 4 AZR 514/55 - AP Nr. 2 zu § 611 BGB Direktionsrecht; Senatsurteil vom 14. Dezember 1961 - 5 AZR 180/61 - AP Nr. 17 zu § 611 BGB Direktionsrecht).
• BVerwG, 15.06.1971 - II C 17.70

  Auszug aus BAG, 11.12.1991 - 5 AZR 63/91

  In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, daß die Klägerin als Lektorin an einer Universität wegen der langen Semesterferien in nicht unerheblichem Umfang über unterrichtsfreie Zeiten verfügt, so daß auf die jährliche Gesamtarbeitszeit abzustellen ist, wie der Senat schon früher im gleichen Zusammenhang entschieden hat (Senatsurteil vom 13. Januar 1988 - 5 AZR 293/86 -, n.v., zu II der Gründe, im Anschluß an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts: BVerwGE 38, 191, 198; 59, 142, 147).
• BAG, 28.11.1984 - 5 AZR 123/83

  Arbeitszeit: Änderungsbefugnis durch Tarifvertrag

  Auszug aus BAG, 11.12.1991 - 5 AZR 63/91

  Ob das geschehen ist, unterliegt der gerichtlichen Kontrolle (§ 315 Abs. 3 Satz 2 BGB) und ist auch in der Revisionsinstanz nachzuprüfen (vgl. BAGE 47, 238, 249 = AP Nr. 1 zu § 4 TVG Bestimmungsrecht, zu A II 2 der Gründe, m.w.N.).

 
• BAG, 14.12.1961 - 5 AZR 180/61

  Inhalt, Umfang und Grenzen des Direktionsrechts

  Auszug aus BAG, 11.12.1991 - 5 AZR 63/91

  Eine solche Konkretisierung der Leistungspflicht des Arbeitnehmers im Wege stillschweigender Vertragsergänzung setzt jedoch voraus, daß über den bloßen Zeitablauf hinaus zusätzliche Umstände vorliegen, die ein schutzwürdiges Vertrauen des Arbeitnehmers auf Beibehaltung des bisherigen Leistungsinhaltes für die Zukunft begründen (BAG Urteil vom 11. Juni 1958 - 4 AZR 514/55 - AP Nr. 2 zu § 611 BGB Direktionsrecht; Senatsurteil vom 14. Dezember 1961 - 5 AZR 180/61 - AP Nr. 17 zu § 611 BGB Direktionsrecht).
• BVerwG, 29.11.1979 - 2 C 40.77

  Auszug aus BAG, 11.12.1991 - 5 AZR 63/91

  In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, daß die Klägerin als Lektorin an einer Universität wegen der langen Semesterferien in nicht unerheblichem Umfang über unterrichtsfreie Zeiten verfügt, so daß auf die jährliche Gesamtarbeitszeit abzustellen ist, wie der Senat schon früher im gleichen Zusammenhang entschieden hat (Senatsurteil vom 13. Januar 1988 - 5 AZR 293/86 -, n.v., zu II der Gründe, im Anschluß an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts: BVerwGE 38, 191, 198; 59, 142, 147).
• BAG, 11.06.1958 - 4 AZR 514/55

  Vereinbarte Erweiterung des Weisungsrechts - Versetzung eines Schwerbeschädigten

  Auszug aus BAG, 11.12.1991 - 5 AZR 63/91

  Eine solche Konkretisierung der Leistungspflicht des Arbeitnehmers im Wege stillschweigender Vertragsergänzung setzt jedoch voraus, daß über den bloßen Zeitablauf hinaus zusätzliche Umstände vorliegen, die ein schutzwürdiges Vertrauen des Arbeitnehmers auf Beibehaltung des bisherigen Leistungsinhaltes für die Zukunft begründen (BAG Urteil vom 11. Juni 1958 - 4 AZR 514/55 - AP Nr. 2 zu § 611 BGB Direktionsrecht; Senatsurteil vom 14. Dezember 1961 - 5 AZR 180/61 - AP Nr. 17 zu § 611 BGB Direktionsrecht).
• BAG, 31.01.1985 - 2 AZR 393/83

  Einseitige Herabsetzung der Arbeitszeit eines teilzeitbeschäftigten Musiklehrers …

  Auszug aus BAG, 11.12.1991 - 5 AZR 63/91

  Dieses erstreckt sich zwar nicht auf den Umfang der Hauptleistungspflichten (Vergütung und Dauer der Arbeitszeit, vgl. dazu unveröffentlichtes BAG Urteil vom 31. Januar 1985 - 2 AZR 393/83 -, zu II 1 a der Gründe).
• BAG, 13.01.1988 - 5 AZR 293/86

  Nichtüberschreitung des jährlichen Mittels von 40 Wochenarbeitsstunden als …

  Auszug aus BAG, 11.12.1991 - 5 AZR 63/91

  In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, daß die Klägerin als Lektorin an einer Universität wegen der langen Semesterferien in nicht unerheblichem Umfang über unterrichtsfreie Zeiten verfügt, so daß auf die jährliche Gesamtarbeitszeit abzustellen ist, wie der Senat schon früher im gleichen Zusammenhang entschieden hat (Senatsurteil vom 13. Januar 1988 - 5 AZR 293/86 -, n.v., zu II der Gründe, im Anschluß an die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts: BVerwGE 38, 191, 198; 59, 142, 147).

• BAG, 14.10.2004 - 6 AZR 472/03

  Direktionsrecht - Vertragsauslegung

  Ob dies geschehen ist, unterliegt der gerichtlichen Kontrolle und ist auch in der Revisionsinstanz uneingeschränkt nachprüfbar (BAG 11. Dezember 1991 - 5 AZR 63/91 - EzBAT § 15 BAT Lektoren Nr. 1, zu III der Gründe).
• BAG, 14.10.2004 - 6 AZR 482/03

  Direktionsrecht, Vertragsauslegung

  Ob dies geschehen ist, unterliegt der gerichtlichen Kontrolle und ist auch in der Revisionsinstanz uneingeschränkt nachprüfbar (BAG 11. Dezember 1991 - 5 AZR 63/91 - EzBAT § 15 BAT Lektoren Nr. 1, zu III der Gründe).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.04.2005 - 13 C 177/05

  Überlassung von Arbeitsverträgen wissenschaftlicher Mitarbeiter in befristeter …

  Im Übrigen stellt auch das von den Antragstellern/innen zitierte Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 11. Dezember 1991 - 5 AZR 63/91 - entscheidend darauf ab, dass die dortige Lehrverpflichtungserhöhung mit der arbeitsvertraglichen Vereinbarung über die Lehrverpflichtung vereinbar ist.
• LAG Niedersachsen, 01.12.2010 - 17 Sa 285/10

  Zeitausgleich für angesparte Unterrichtsstunden bei Einsatz des Lehrers außerhalb …

  Die von dem beklagten Land angeführten Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (vom 29.11.1979 - 2 Z 40.77 - E 59, 144 f. und vom 29.01.1992 - 2 B 5.92 - ZTR 1992, 215) und des BAG (vom 11.12.1991 - 5 AZR 63/91 - ZTR 1992, 209) stehen dem nicht entgegen.
• LAG Saarland, 30.01.1996 - 3 (2) Sa 210/95

  Arbeitszeit: Weisungsrecht des Arbeitnehmers beim Umfang der Lehrverpflichtung …

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar